Die CDU Reisbach hat einen neuen Vorstand

17. April 2016

Im Beisein des Kreisvorsitzenden Franz-Josef Berg, unserem Landtagsabgeordneten Thomas Schmitt, des Vorsitzenden des Gemeindeverbandes Saarwellingen Frank Rolle und unserem designierten Bürgermeisterkandidaten Heiko Moutty wird Uwe Zell zum Vorsitzenden des Ortsverbandes Reisbach gewählt.

Uwe Zell löst Heinrich Bauer ab, der nach 23 Jahren den ersten Vorsitz abgibt, dem Vorstand aber weiterhin als zweiter Vorsitzender angehört.

60 Jahre CDU Reisbach

23. November 2015

Feier zum 60. Geburtstag des Ortsverbandes Reisbach am 22. November 2015 im Kupferkessel.
Der Festredner und ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes Peter Müller gratuliert den Mitgliedern.

50 und 40 Jahre treue Mitgliedschaft - Verleihung der Urkunden durch den Kreisverbandsvorsitzenden Franz-Josef Berg und den Gemeindeverbandsvorsitzenden Frank Rolle.

Resolution verabschiedet

In einer Resolution, die von den anwesenden Mitgliedern unterzeichnet wurde, wird die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Frau Dr. Angela Merkel, zu einem Politik-Wechsel aufgefordert.

29.10.2011

Mitgliederehrung

Am Samstag, den 29.10.2011, wurden, im Rahmen einer Abendveranstaltung, Mitglieder des Ortsverbandes für 40 und 25 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Diese Veranstaltung fand erstmals im Dorfhaus statt. Der Saal "Labach" war nur bestuhlt, der Saal "Reisweiler" war für den zweiten Teil des Abends gerichtet. Um 19:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende die Veranstaltung und begrüßte alle Mitglieder, die mit Partnerin bzw. Partner gekommen waren. Unter ihnen auch der Ehrenvorsitzende Norbert Paulus und das Ehrenmitglied Alfred Bettscheider. Als Ehrengäste begrüßte er den 1. Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Armin Weisgerber, das Kreistagsmitglied Edi Heckmann und den Gemeindeverbandsvorsitzenden Frank Rolle. Leider hatten andere Ehrengäste (Ministerpräsidentin, Minister, Landesvorstandsmitglieder, Landtagsabgeordnete) ihre Einladung nicht angenommen. Er wies darauf hin, dass sich der Vorstand bewusst zu so einer Art von Veranstaltung entschlossen hatte, um einmal weg von der großen und kleinen Politik einen schönen Abend miteinander zu verbringen. "Vierzig Jahre", so der Vorsitzende, "ist eine lange Zeit. Viel ist passiert in diesen Jahren. Auch vieles innerhalb der Politik, was die Mitglieder wohl zweifeln ließ an der Mitgliedschaft. Sie werden sich sicher öfters die Frage gestellt haben: Soll ich die Partei verlassen. Letztendlich sind sie aber der Partei treu geblieben und haben deshalb unseren Respekt für dieses Verhalten verdient." Der Vorsitzende ließ die 40 Jahre Revue passieren. Er beschränkte sich dabei allerdings auf den Bereich der Partei und dabei zum Größten Teil auf die Chronik der Reisbacher Partei. Aber auch das war eine interessante Betrachtung: 40 Jahre Parteigeschichte im Dorf Reisbach. Danach wurden dann die Ehrungen vorgenommen. Der Vorsitzende wurde dabei vom Ehrenvorsitzenden unterstützt. Leider konnten aus gesundheitlichen Gründen und altersbedingt nicht alle "40-Jährigen" an diesem Abend teilnehmen. Geehrt wurden für 40 Jahre Mitgliedschaft folgende Mitglieder:

Alfred Bettscheider, Heinrich Henrikus, Siegfried Klein, Heinrich Neu, Erhard Paulus, Erich Philippi, Alfred Prediger, Gerhard Stuhlsatz, Raimund Wirschum, Aloysius Zapp und Karl-Heinz Zell

Für 25 Jahre Mitgliedschaft:

Rudolf Leinenbach und Thomas Philippi.

Sie erhielten eine Ehrenurkunde und eine Anstecknadel.

Der Vorsitzende bedankte sich ganz herzlich bei den geehrten Mitgliedern für die langjährige Mitgliedschaft und die während dieser Mitgliedschaft geleistete Arbeit für die CDU Reisbach. Damit war der erste Teil des Abends beendet und alle Anwesenden wurden in den Saal "Reisweiler" gebeten. Dort war mittlerweile ein Buffet aufgebaut und Getränke gerichtet. Bei diesem gemütlichen Beisammensein ergriffen die Ehrengäste das Wort und informierten die Anwesenden über die Kommunalpolitik auf Kreis-, Gemeinde- und Ortsebene. Nach einigen sehr interessanten Stunden verließen dann die Mitglieder nach und nach die Veranstaltung. Einige aber noch später...

Aloysius Zapp - der "älteste" an Mitgliedsjahren (45!) - der Vorsitzende Heinrich Bauer und der Ehrenvorsitzende Norbert Paulus (von rechts nach links).

05.08.2011

Besichtigung der Dillinger Hütte

Am Freitag, den 05. August 2011, beisichtigte der Ortsverband die Dillinger Hütte. Während fast drei Stunden wurde den Besuchern der ganze Produktionsprozess (Hochofen, Stahlwerk, Walszwerk) gezeigt. Zum Abschluss wurde der firmeneigene Hafenkai besichtigt, wo die Rohstoffe angeliefert und die Fertigprodukte zu den Kunden in der ganzen Welt verschifft werden. Der Gruppe gehörten auch Nichtmitglieder und befreundete Bürgerinnen und Bürger aus der Partnergemeinde Markt Reisbach, Niederbayern, an. Das Bild ziegt die gesamte Gruppe im Hafengelände.

24.08.2011

Vorstandsitzung

Am 24. August 2011 fand eine weitere Vorstandsitzung statt. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der Mitgliederversammlung am 16.09.11, zur Wahl der Vertreter/Innen für die Vertreterversammlung des Kreisverbandes. Außerdem wurde der Termin für die Mitgliederehrung festgelegt auf Samstag, den 29.10.2011.

08.02.2011

Vorstandsitzung

Am Dienstag, den 08.02.2011, waren alle Vorstandsmitglieder zu einer Sitzung eingeladen. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der Mitgliederversammlung. In dieser Mitgliederversammlung muss satzungsgemäß ein neuer Vorstand gewählt werden. Das Jahresprogramm, das der Versammlung zur Genehmigung vorgelegt werden muss, wurde abgestimmt

14. Oktober 2010

Montag, 15. März 2010

Erfolgreiches Jahr 2009 abgeschlossen!

24. Februar 2008

Klarstellung zum Thema Bergbau in unserer Region

Es ist an der Zeit, im Hinblick auf das Problem BERGBAU, einiges zu klären, um der Legendenbildung entgegenzuwirken.

Grundsätzliches:

Am 17.12.1987 (also vor etwas mehr als 20 Jahren!) beantragte das Bergwerk Ensdorf die Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes für den Abbau des Flözes Schwalbach im Feld Dilsburg und in der Primsmulde und der Flöze Wahlschied und Grangeleisen im Feld Dilsburg.

Reisbach liegt – wenn man so will – mitten im bzw. über dem Feld Dilsburg.

Ein Rahmenbetriebsplan umfasst einen Zeitraum von ca. 25 bis 30 Jahren. Im Rahmenbetriebsplan wird die Abbauart und das Abbaugebiet festgelegt.

Am 31.07.1990 wurde der Rahmenbetriebsplan durch das Bergamt Saarbrücken-West genehmigt. Dadurch hat der Bergbautreibende (RAG-DSK) das Recht – noch nicht die Genehmigung – die Kohle in dem beantragten Gebiet abzubauen. Dieses Recht ist einklagbar. Es besteht ein Bestandsschutz. Daran kann heute keiner mehr etwas ändern: Kein Bergamt, keine Regierung, kein Ministerpräsident! Damals wurden Fakten geschaffen!

Am 31.07.1990 regierte die SPD mit einer absoluten Mehrheit.
Ministerpräsident war Oskar Lafontaine.

Die Auswirkungen der damals erteilten Genehmigung reichen bis in die heutige Zeit. Denn innerhalb dieses damals genehmigten „Rahmens“ liegt der jetzt geplante Abbau im Feld Dilsburg.

Um die Kohle aber tatsächlich abbauen zu können, muss sich der Bergbautreibende bestimmte Betriebspläne genehmigen lassen: und zwar einen Hauptbetriebsplan zum Auffahren der Strecken (ohne Beteiligung der Bürger) und einen Sonderbetriebsplan zur Genehmigung des Beginns der Förderung (mit Anhörung der Bürger). Beide Genehmigungen müssen bei der Behörde beantragt werden. Diese Anträge werden vom Bergamt nach bestehendem Recht und Gesetz geprüft und genehmigt oder nicht genehmigt.

Die Behörde ist während des Prüfungsverfahren zur absoluten Neutralität verpflichtet. Das ist im Verwaltungsverfahrensgesetz, speziell im § 24 Abs. 1, nachzulesen. Bei der Sachverhaltsermittlung obliegt der Behörde deshalb auch die ausschließliche Verfahrensherrschaft, was bedeutet, dass Art und Umfang der Ermittlungen grundsätzlich und ausschließlich im Verantwortungsbereich der Behörde liegt.

Deshalb ist die Forderung der Interessengemeinschaften, dass die Bestellung von Gutachtern und die Festlegung von gutachterlichen Untersuchungsrahmen durch die Bergbehörden künftig nur noch im Einvernehmen mit dem Landesverband der Bergbaubetroffenen bzw. den örtlichen Interessengemeinschaften erfolgen soll, rechtlich nicht möglich (unrechtmäßig).

In soweit hat der Ministerpräsident (am 16.05.08) keine Rolle rückwärts gemacht und auch kein Wort gebrochen.

Er hat noch einmal betont, dass er, falls nicht alle Zweifel ausgeschlossen werden können, Gutachten zur entgültigen Klärung erstellen lässt. Analog dem Verfahren für den Abbau im Nordfeld (Flöz Grangeleisen).

Für einen solchen Fall besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass der Landesverband der Bergbaubetroffenen oder die örtlichen Interessengemeinschaften der Behörde Vorschläge für die Benennung von Gutachtern unterbreiten.

Privates

Im Nachgang zu der Informationsveranstaltung der Gemeinde, die zusammen mit der IGAB Reisbach am Montag, den 19.05.08, durchgeführt wurde, erkläre ich folgendes:

Gegen Ende der Veranstaltung warf der Vorsitzende der IGAB Reisbach mir als Ortsvorsteher „...der ja einer anderen Partei* angehört“ vor, die IGAB im Kampf gegen den Bergbau nicht zu unterstützen. Diesen Vorwurf weise ich scharf zurück. Dass er haltlos ist, beweisen die folgenden Ausführungen.
* zuvor hatte er etwas zu Stefan Weirich und der SPD gesagt.

In den letzten 15 Jahren war ich in meiner Partei in den verschiedensten Positionen maßgeblich an der programmatischen Arbeit (dem Umdenkungsprozess) in Hinblick auf den Bergbau beteiligt.

Bereits im Jahre 1993 formulierten Vorstandsmitglieder der CDU-Gemeindeverbände Saarwellingen und Nalbach (Josef Reichert) und des CDU-Stadtverbandes Lebach (Gangolf Hontheim) eine Resolution und erstellten einen rechtspolitischen Forderungskatalog mit dem Ziel, das Bundesberggesetz zu ändern. Von Seiten des GV Saarwellingen war ich an diesen Beratungen beteiligt. Eine Änderung des Bundesberggesetzes war aber nur über den Bundesrat und Bundestag möglich. Die daraufhin eingeleitete Initiative der CDU-Landtagsfraktion (unter Führung von Peter Müller) wurde durch die damalige absolute Mehrheit der SPD verhindert.

Als im November 1998 der Landesvorsitzende der CDU Saar, Peter Müller, bei einer Veranstaltung erstmals von einem „sozialverträglichen Auslaufbergbau“ an der Saar sprach, war der erste Schritt auf einem langen Weg gemacht. Innerhalb der Partei begann ein Umdenkungsprozess. An diesem Prozess habe ich von Anfang an (maßgeblich) mitgewirkt.

Zusammen mit meinen Parteifreunden Gangolf Hontheim, Falscheid, Josef Reichert, Körprich und einigen Kreisvorstandsmitgliedern habe ich für den Kreisparteitag am 21.11.2001 (Römerhalle, Dillingen-Pachten) einen Leitantrag formuliert. Hintergrund waren die Beben im Feld Dilsburg Ost, verursacht durch den Abbau im Flöz Schwalbach. Unter anderem wurde in diesem Antrag der Kohleabbau mit schädlichen Auswirkungen auf bewohntes Gebiet generell abgelehnt und ein Ausstieg aus dem Bergbau wurde gefordert. Der Antrag wurde mit geringen Abänderungen vom Kreisverband Saarlouis beschlossen und auf dem anschließenden Landesparteitag der CDU-Saar eingebracht und auch dort verabschiedet.

Übrigens: Auf dem Kreisparteitag hatten Vertreter der Interessengemeinschaften Rederecht. Auch der damalige Vorsitzende der IGAB Reisbach, Alois Willmes, konnte zu den Delegierten reden.

Schritt für Schritt erreichte dieser Prozess eine eigene Dynamik und endete jetzt in der Vereinbarung der CDU-geführten Landesregierung mit dem Bergbautreibenden, den Bergbau im Saarland zum 31.12.2012 einzustellen.

Sicher war das schlimme Erdbeben am 23.02.08 eine wichtige Wegmarke, aber auch ohne dieses Ereignis hätte die Saar-CDU den eingeschlagenen Weg weiter beschritten.

Während dieser 15 Jahre (1993 bis heute) war die SPD-Saar immer für den Bergbau. Meine Partei wurde von der SPD und vielen anderen Institutionen (u. a. Arbeitskammer) wegen der Haltung im Bezug auf den Bergbau immer wieder stark kritisiert (Totengräber des Landes). Sie alle haben die öffentliche Debatte sicher verfolgt. Deshalb brauche ich hier nicht weiter darauf einzugehen.

Erst die Erdbeben, die durch den Abbau in der Primsmulde verursacht wurden (nicht die durch den Abbau unter Falscheid), brachten einige Genossen zum Umdenken. Auch die SPD Saarwellingen, aber nicht die Landes-SPD und ihren Vorsitzenden. Trotz des Briefes von Stefan Weirich an „seine“ Partei, steht die SPD im Saarland heute immer noch für den Bergbau.

Das wollte ich einmal klargestellt haben!

Sonntag, 06. November 2005

50 Jahre CDU Reisbach

Am Sonntag, dem 06. November 2005, feierten wir Geburtstag. Gegen 11:00 Uhr, nach dem Hochamt, fand ein Sektempfang im Foyer des neuen Pfarrheimes in Reisbach (Nähe Kirche) statt.

Als alle geladenen Gäste anwesend waren, eröffnete der Ortsvorsitzende Heinrich Bauer die Feier. Er begrüßte Klaus Meiser, MdL, den stellvertretenden Landesvorsitzenden, Peter Altmaier, MdB, den Kreisvorsitzenden, den Landtagsabgeordneten Thomas Schmidt und den Bürgermeister der Gemeinde, Michael Philippi, außerdem natürlich die anwesenden Mitglieder und ihre Partner.

Ganz besonders begrüßt wurde das einzige noch lebende Gründungsmitglied, Rudolf Birringer. Von den benachbarten Ortsverbänden war Bernd Antekeuer aus Schwarzenholz anwesend. Weiterhin begrüßte der Vorsitzende das Musikduo Tobias Rößler und Tobias Paulus.

Anschließend an die Begrüßung führte er aus:

"Wir waren uns im Vorstand schnell einig, das Jubiläum groß zu feiern. Und wie es an Geburtstagsfeiern üblich ist, ist heute hier alles frei! Nach den Grußworten der Gäste und den Ehrungen werden wir ein gutes Mittagessen bekommen und nach dem Mittagessen werden wir die Chronik unseres Ortsverbandes Revue passieren lassen und die Feier mit Kaffee und Kuchen abschließen. Zwischendurch wird das Programm aufgelockert durch die beiden jungen Künstler Tobias Rößler (Klavier) und Tobias Paulus (Geige).

"Wir können die 50 Jahre CDU Reisbach ruhig groß feiern, zumal wir stolz sein können auf die vergangenen 50 Jahre! Wir sind seid unserer Gründung die mitgliederstärkste Partei unseres Dorfes und waren bei allen Kommunalwahlen bisher die stärkste Gruppe, konnten die meisten Stimmen erringen. Bei den übrigen Wahlen, wo „überörtliche“ Dinge und besonders Personen eine größere Rolle spielten, waren wir leider nicht immer Gewinner! Worauf wir aber alle stolz sein können: in den 50 Jahren haben wir heute – in meiner Person – erst den vierten 1. Vorsitzenden des Ortsverbandes. Das ist nicht überall so. Das soll nicht heißen, dass wir ein langweiliger Ortsverband waren bzw. sind. Heute Nachmittag werden wir bei der Betrachtung der 50 Jahre das Gegenteil feststellen können.

"Da wir schon lange keinen Familienabend mehr durchgeführt haben, soll diese Feier auch dazu dienen, den aktiven Mitgliedern für ihre Mitarbeit und Unterstützung zu danken. Besonders ich als Vorsitzender will das heute tun. Es waren über viele Jahre oft die gleichen Personen, die bis in den diesjährigen September hinein, bei den vielen Wahlen mit Rat und Tat zur Seite gestanden haben, die bei Verteilaktionen, bei Canvassing und anderen Veranstaltungen präsent waren, die die Vorstandsarbeit mitgetragen haben und die bereit waren, Mandate in Orts- und Gemeinderat anzustreben, anzunehmen und die damit verbundene Arbeit zu leisten, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Euch allen herzlichen Dank für euer Engagement! Auch den Ehepartnerinnen und Ehepartnern, die wegen der Partei oft zurückstehen mussten, herzlichen Dank für Verständnis.

"Wenn ich so in die Runde schaue, sehe ich viele ältere Mitglieder. Das freut mich ganz besonders und zeigt mir, dass wir mit der Veranstaltung über die Mittagszeit eine gute Entscheidung getroffen haben. Bei einer solchen Feier ist es selbstverständlich, dass den Verstorbenen des Verbandes gedacht wird. Ich kann natürlich nicht alle Verstorbenen aufzählen, aber stellvertretend nenne ich Namen von Mitgliedern. Namen, von stark engagierten Mitgliedern und Namen von „einfachen“ Mitgliedern, von aktiven und inaktiven. Beide braucht ein Verband. Wir denken an Leopold Schneider, Gründer und erster Vorsitzender des Ortsverbandes, langjähriger Bürgermeister der Gemeinde Reisbach, Adolf Gerstner, Gründer, Vorstandsmitglied, Mandatsträger u. a. auch Mitglied des Kreistages, Valentin Altmeyer, Alfons Müller, Albert Zell, Alois Klaus, Viktor Gerstner. Wir denken an Wolfgang Rullang, Franz-Josef Bastuck, Marga Klaus, Emil Leidinger, Winfried Kientopp."

Soweit die Ausführungen des Vorsitzenden.

Die Gäste überbrachten die Glückwünsche der Gemeinde, des Landesverbandes und des Kreisverbandes.

Der Bürgermeister erwähnte, dass die CDU die selbständige Gemeinde Reisbach bzw. später den Gemeindeteil Reisbach der Gemeinde Saarwellingen entscheidend prägten und hob hervor, dass er mit den Mandats- und Amtsträgern der CDU Reisbach gut zusammenarbeitet. Er hoffe, dass es auch zukünftig so sein wird. Der Kreisvorsitzende hob die Verlässlichkeit und die gute Mitarbeit von Reisbacher CDU-Mitgliedern in den verschiedenen Gremien des Kreises hervor. Der Vorsitzende Heinrich Bauer habe sich sehr stark in die Diskussion über den Bergbau eingebracht.

Auf die Probleme des Bergbaus ging auch der stellvertretende Landesvorisitzender Klaus Meiser in seinem Grußwort ein. Er überbrachte auch die Glückwünsche des Landesvoristzenden und Ministerpräsidenten und wünschte dem Ortsverband alles Gute für die Zukunft.

Im Anschluss an die Grußworte erfreuten Tobias Rößler und Tobias Paulus die anwesenden Gäste, zu denen sich mittlerweile auch der Kooperator Pater Johannes gesellte, der zuvor das Hochamt zelebrierte.

Danach nahmen Klaus Meiser, Peter Altmaier und Heinrich Bauer die Ehrungen vor. Geehrt wurde Rudolf Birringer für 50 Jahre Mitgliedschaft. Rudolf Birringer war jahrelang Mandatsträger, Vorsitzender und erster Ortsvorsteher von Reisbach (nach der Gebietsreform) Er ist das einzig noch lebende Gründungsmitglied des Ortsverbandes. Neben der obligatorischen Urkunde erhielt er die goldene Nadel der CDU, eine Dankmedaille und einen Kalender, auf dem ein Querschnitt der interessantesten Plakate aus 60 Jahren Bundes-CDU zu sehen ist.

Alfred Bettscheider wurde, aufgrund seiner Verdienste als Ortsvorsteher (15 Jahre), zum Ehrenmitglied ernannt. Auch er erhielt eine Urkunde, die Dankmedaille und einen Kalender. Beide Geehrten bedankten sich.

Mittlerweile war das Mittagessen so weit. Bei Braten, Gemüse, Spätzle und Soße wurden neben der Vergangenheit auch die großen politischen Dinge diskutiert.

Das Musikduo "TUT" (Tobias und Tobias) eröffneten mit schneidigen Melodien das Nachmittagsprogramm. Der Vorsitzende trug - unterstützt von Zeitzeugen - die Chronik des Ortsverbandes vor. Er bleuchtete dabei hauptsächlich die Zeit von kurz vor dem Krieg bis zur Gebiets- und Verwaltungsreform, die Jahre 1930 bis 1974.

Mit Kaffee und Kuchen wurde diese Feier abgeschlossen.

Während den kurzen und längeren Pausen konnte die sehr interessante Ausstellung "50 Jahre CDU Reisbach" besichtigt werden, die Vorstandsmitglieder zusammengetragen hatten. Ein Parteibuch, ein Taschenkalender aus dem Jahre 1955, mit Aufzeichnungen einer Mitgliederversammlung, die Originalausgaben zweier CDU-Flugblätter "Im Kreuzfeuer" von 1955 und die Originalausgabe einer Zeitung vom Montag, den 24. Oktober 1955, mit den Wahlergebnissen der Volksabstimmung, waren die interessantesten Exponate. An den Wänden waren zusätzlich ca. 30 Plakate der letzten 40 Jahre aufgehängt.